LibaSoli :: Hildesheim, April 2006

abschiebemaschinerie-stoppen.de :: LibaSoli :: Abschiebungen in Hildesheim


Veranstaltung in Hildesheim

Flüchtlingsinitiative führt erneut eine Informationsveranstaltung auf dem Trillke Gut durch

Am Samstag, 29.April, lädt die Flüchtlingsinitiative „ Menschen für Menschen-Solidarität & Bleiberecht Hildesheim“ zu einer Veranstaltung in den Ballsaal des Trillke Gut, Steinbergstraße 42, 31139 Hildesheim ein. Sie beginnt um 11:00 Uhr und wird voraussichtlich um 14:00 Uhr beendet sein.

Hintergrund ist einmal mehr die Debatte um ein Bleiberecht für lange bei uns lebende Flüchtlinge, die Abschiebepraxis der Ausländerbehörden in Niedersachsen und die Einrichtung einer sogenannten Härtefallkommisson.

Mit einigen Wortbeiträgen soll die Notwendigkeit eines Bleiberechts für lange bei uns lebende Flüchtlinge deutlich gemacht werden. Ebenso werden die Praxis der Abschiebungen  (Abholungen mitten in der Nacht, keine vorherige Ankündigung des Abschiebetermins) angeprangert.

Auch die hohen Hürden, welche vor der Behandlung eines Schicksals in der Härtefallkommisson stehen, sollen kritisiert werden. Werden diese tatsächlich in der von der Landesregierung geplanten Form umgesetzt, hätten 9 von 17 Fällen, mit denen sich der bisherige Petitionsausschuss befasste, keine Chance auf Befassung durch die Härtefallkommisson. Wir teilen die Auffassung von Bischof  Norbert Trelle, der die ellenlange Liste von Ausschlussgründen als das Gegenteil von Humanität bezeichnet hat.

Wie schon im Rahmen der Veranstaltung des letzten Jahres an gleicher Stelle, werden wir anhand des Schicksals von Gazale Salame, die vor mehr als einem Jahr in die Türkei abgeschoben wurde, die Misere in der Flüchtlingspolitik verdeutlichen.

Die Rednerliste stellt sich wie folgt dar: Heidrun Merk, MdL und Mitglied des Petitionausschuss des Landtags Holger Schröter-Mallohn, Chef der Fraktion der Grünen im Kreistag Ahmed Siala, Ehemann von Gazale Salame Ein Vertreter unserer Initiative

Es ist möglich, daß noch weitere Rednerinnen, oder Redner auftreten werden